Datenaustausch Pflegeversicherung startet

Mit dem neuen DaBPV werden Arbeitgebern und Zahlstellen Informationen zur Elterneigenschaft und Anzahl der berücksichtigungsfähigen Kinder ihrer Arbeitnehmer und Betriebsrentner elektronisch bereitgestellt. Zentrale Datenquelle in dem neuen Verfahren ist das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt). Hier werden die Daten der Meldebehörden und Finanzämter vorgehalten. Die technische Anbindung erfolgt über die Datenstelle der Rentenversicherung.

Bei Beginn einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung bzw. eines Versorgungsbezuges haben künftig Arbeitgeber und Zahlstellen ihre Arbeitnehmer und Betriebsrentner per separater Anmeldung über das neue Datenaustauschverfahren DaBPV anzumelden und bei einer Beendigung abzumelden. Informationen zur Elterneigenschaft und den berücksichtigungsfähigen Kindern werden unmittelbar zurückübermittelt. Außerdem wird ein Abonnement angelegt, mit dem Änderungen bei der Kinderanzahl oder der Elterneigenschaft proaktiv übermittelt werden.

Datenbasis ist das Verfahren der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM). Darin sind alle Kinder, die lohnsteuerlich erfasst und damit im Datenbestand beim BZSt vorhanden sind, berücksichtigt. Allerdings führt die Erfassung der Eltern-Kinder-Beziehungen in anderen steuerlichen Zusammenhängen (z. B. Erbschaftsteuer) nicht zu einer Datenübermittlung von den Finanzämtern an das  ELStAM-Verfahren. Darüber hinaus sind auch Stiefkinder und lohnsteuerlich nicht relevante Kinder, die im Ausland leben, kein Bestandteil des DaBPV.